Kategorie: Corona

Aufgrund der weiterhin dynamischen Entwicklung der aktuellen Corona-Lage hat die Landesregierung weitere Verschärfungen mit der 29. CoBeLVO ab 4. Dezember 2021 umgesetzt.

Vorab möchte wir Sie über die Anpassungen in § 15 (Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege) der 29. CoBeLVO informieren.

Die Folgenden Punkte bzw. Regelungen haben sich geändert:

• Testpflicht in Kita-Einrichtungen
• Maskenpflicht wird verschärft
• 3G-Regel bei der Durchführung von Zusammenkünften im Bereich der Elternmitwirkung
• Abweichungen von der Konzeption

Testpflicht für Kita-Einrichtungen

Die Testpflicht für Eltern, Sorgeberechtigte und sonstige Personen, die nicht geimpft oder genesen sind und die sich über die Hol- und Bringsituation hinaus in der Kita aufhalten, bleibt bestehen.

Hinweis:

Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass in der Hol- und Bringsituation keine Unterscheidung zwischen Geimpften, Genesenen und Ungeimpften gemacht werden darf.

Maskenpflicht wird verschärft

Die Maskenpflicht wird verschärft. Sie gilt nunmehr für alle Jugendlichen und Erwachsenen – also auch für das gesamte Personal – während des Aufenthaltes innerhalb der Räumlichkeiten der Einrichtung. Dies gilt unabhängig von der Einhaltung von Abständen. Lediglich in der pädagogischen Interaktion müssen keine Masken getragen werden. Maskenpausen, etwa auch zur Nahrungsaufnahme, sind natürlich möglich. Hier muss dann jedoch der Abstand gewahrt werden.

Regelungen für Hort-Einrichtungen

Neu bei der Maskenpflicht kommt hinzu, dass im Rahmen der Betreuung von Schulkindern (Hort) in den Räumlichkeiten der Einrichtung die Maskenpflicht für diese Kinder sowie für das sie betreuende Personal gilt. Dies gilt auch im Falle einer gemeinsamen Betreuung von nicht schulpflichtigen und schulpflichtigen Kindern.

Soweit durch das Tragen der Maske die pädagogische Interaktion im Einzelfall nicht durchführbar wird, kann die Maske natürlich abgenommen werden.

Hinweis:

Nicht schulpflichtige Kinder bleiben weiterhin von der Maskenpflicht ausgeschlosssen.

3G-Regel bei der Durchführung von Zusammenkünften im Bereich der Elternmitwirkung

Die Durchführung von Zusammenkünften im Bereich der Elternmitwirkung wird auf Grund der aktuellen Infektionslage ebenfalls explizit neu geregelt. Für Elternversammlungen und die Wahlen der Mitglieder des Elternausschusses (EA), der Delegierten/Ersatzdelegierten für die Kreis- und Stadtelternausschüsse, für die Vollversammlungen der Kreis- und Stadtelternausschüsse (KEA/StEA) und die entsprechenden Vorstandswahlen und die Wahlen der Delegierten/Ersatzdelegierten für den Landeselternausschuss sowie für die Vollversammlung des Landeselternausschusses (LEA) und die Wahl des Vorstandes, gelten:

1. die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 3 Abs. 4 Satz 1;
2. die Maskenpflicht nach § 3 Abs. 2 Satz 2;
3. die Testpflicht nach § 3 Abs. 5 Satz 1,
   mit der Maßgabe, dass der Testnachweis auch vor Ort unter Aufsicht des Veranstalters mittels eines selbst mitgebrachten PoC-Antigen-Test zur Eigenanwendung (Selbsttest), durchgeführt werden kann. Der Veranstalter kann festlegen, dass der Testnachweis nur durch einen von ihm selbst beschafften Selbsttest erbracht werden kann.

Hinweis:

Damit gilt bei allen Wahlen (EA, KEA, LEA) die 3G-Regel. D. h. für ungeimpfte/nicht genesene Teilnehmende bestehen jedoch verschiedene Möglichkeiten, einen Testnachweis zu erbringen:

• Es kann ein PoC-Antigentest mit einer Geltungsdauer von 24 h in einer Teststelle gemacht werden. Im Rahmen des „Testens für Alle“ entstehen hier keine Kosten.
• Auch kann ein Selbsttest, etwa aus dem Drogeriemarkt, zur Veranstaltung mitgebracht und vor Ort unter Aufsicht durchgeführt werden.
• Durchgeführte PCR-Tests sind selbstverständlich ebenso zulässig und haben eine Geltungsdauer von 48 h.

Die Kreisverwaltung kann, insofern keine PoC-Antigentests direkt vor Ort zur Verfügung gestellt werden, festlegen, dass eine Testung auf Basis von Selbsttests aus Drogeriemärkten unter Aufsicht durchzuführen ist.

Der Selbsttest muss durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen und auf der Website https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html gelistet sein.

Die Vorschriften gelten entsprechend für die Durchführung von Sitzungen des Kita-Beirates in Präsenz.

Für die Kindertagespflege gelten die Vorgaben zu Masken- und Testpflichten entsprechend. Jedoch gilt hier für die betreuten Kinder unabhängig von einer Schulpflicht keine Maskenpflicht.

Abweichungen von der Konzeption

Wie bisher ist es für die Kitas möglich, Abweichungen von der Konzeption im Einvernehmen mit den Beteiligten vor Ort (Träger, Kita-Leitung, Elternausschuss) umzusetzen, soweit damit keine Einschränkungen der Betreuungsumfänge einhergehen.

Hinweis:

„Im Einvernehmen“ bedeutet an dieser Stelle, dass Träger, Kita-Leitung und EA die Maßnahmen nur gemeinsam beschließen können. Ein Mehrheitsbeschluss oder Vorgabe des Trägers ist nicht möglich.

Zusätzlich soll den nach den infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen zuständigen Behörden (Kreisordnungsbehörden / Gesundheitsämter) ermöglicht werden, organisatorische Maßnahmen im Rahmen von Verfügungen, zur Bekämpfung des Coronavirus SARSCoV-2 nach dem Infektionsschutzgesetz zur Aufrechterhaltung des Regelbetriebs umzusetzen.

Unter „organisatorische Maßnahmen“ fallen etwa konstante Angebots- bzw. Personalzuordnungen in Kohorten, die aber nicht einer pädagogischen Gruppe entsprechen müssen. So kann ein (teil-)festes Angebot beispielsweise die Gruppen einer Etage oder eines Gebäudeflügels meinen. Ziel wäre es unter diesen Umständen, die Zahl der Durchmischungen zu reduzieren, gleichzeitig aber die notwendige Flexibilität zu erhalten, um den Regelbetrieb sicherstellen zu können. Zugunsten der Umsetzung der organisatorischen Maßnahmen kann das Betreuungsangebot in den Bring- und Holzeiten eingeschränkt werden.

Hinweis:

Ein Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung kann den Spielraum für Maßnahmen bieten, um auch Einschränkungen des Betreuungsangebots in den Bring- und Holzeiten zu ermöglichen. Wenn eine entsprechende Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung erlassen wird, ist die konkrete Ausgestaltung jedoch auch weiterhin in der jeweiligen Einrichtung nur durch das Einvernehmen der Beteiligten vor Ort (Träger, Kita-Leitung, Elternausschuss) möglich.

Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung hat am 23.11.2021 ein Rundschreiben verfasst, in dem die 3G-Regelung für Mitarbeitende in Kindertagesstätten auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes in der Fassung vom 23.11.2021 sowie die neue Fassung der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes (28. Fassung vom 23.11.2021) thematisiert werden.

Das Original des Rundschreibens können Sie sich unter folgendem Button downloaden.

WICHTIG: Für die Bring-/Abholsituation gilt nach der 28. CoBeLVO KEINE 3G-Regel, sondern nur Maskenpflicht! Für alle anderen Aufenthalte in der Kita gilt aber 3G uneingeschränkt auch für Eltern.

Auch für die anstehenden KEA- und StEA-Wahlen in den kommenden Wochen gilt weiterhin: Präsenzveranstaltung, es ist keine Briefwahl möglich! Bei der Vollversammlung in Präsenz gilt Maskenpflicht und Kontakterfassung. Die Vorgabe einer 3G-Regelung ist weiterhin nicht möglich.

Eigentlich ist die Rechtslage bei den Elternausschusswahlen in diesem Jahr seit vielen Wochen völlig klar: Die 26. Corona Bekämpfungsverordnung des Landes regelt diesen Fall ausdrücklich und abschließend, Raum für eigene Regelungen der Träger „wegen Corona“ gibt es juristisch nicht mehr. Der LEA hat auf diese Rechtslage schon lange hingewiesen:

• Es muss eine Elternversammlung in Präsenz einberufen werden
• Nur die Elternversammlung kann ggf. eine Briefwahl beschließen (muss das aber nicht)
• Wenn eine Briefwahl durchgeführt wird, darf nicht auch in Präsenz gewählt werden
• Weder 3G noch 2G Regelungen dürfen für die Versammlung vorgeschrieben werden – es reicht Maskenpflicht und Kontaktverfolgung
• Zur Versammlung muss mit mindestens 14 Tagen Frist eingeladen werden

Trotzdem missachten viele Träger seit Wochen diese klaren Regeln. Auch nach Beschwerden und Hinweisen durch LEA und Landesjugendamt werden mit unglaublicher Ignoranz gegenüber dem Rechtsstaat immer wieder neue illegale Verfahren angeführt. Dabei gibt es dafür keine Rechtfertigung. Auch in Absprache mit dem Elternausschuss vor Ort ist KEINE Änderung dieses Wahlrechts möglich.

Derart durchgeführte Wahlen sind illegal und können mit dem Verfahren der Wahlanfechtung nach der neuen Elternmitwirkungsverordnung angefochten werden. Allerdings werden oft gegen Eltern, die auf die klare Rechtslage hinweisen, vor Ort Mobbing-Kampagnen dieser Träger geführt.

Dies hat jetzt den Präsidenten des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung dazu verleitet, die klare Rechtslage noch einmal mit einem Rundschreiben gegenüber den Trägern einzufordern. Wir dokumentieren in Folge dieses Rundschreibens:

„An die Träger von Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Landesamt erreichen immer wieder Anfragen, wie die Elternversammlung und der Elternausschusswahl in diesem Herbst in den Kitas durchgeführt werden müssen. Wegen der Regelungen in Bezug auf die Bekämpfung der Corona-Pandemie herrscht verschiedentlich Unsicherheit, welche Vorgaben zu beachten sind. Die Elternversammlungen sind wichtig, um den Eltern eine angemessene Mitwirkung und die Wahl des Elternausschusses zu gewährleisten. Zur Zeit besteht aber noch die Herausforderung, dass Corona-Infektionen in der Bevölkerung wieder zunehmen und bei Zusammenkünften Schutzmaßnahmen erforderlich sind.

Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, gibt es in der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung (CoBeLVO) eine ausdrückliche Regelung für die Elternversammlungen und die Wahlen zum Elternausschuss. In § 15 Abs. 5 der 26. CoBeLVO ist wörtlich ausgeführt:

(5) Die Entscheidung über die Durchführung einer Briefwahl des Elternausschusses trifft nach § 4 Abs. 3 der Landesverordnung über die Elternmitwirkung in Tageseinrichtungen der Kindertagesbetreuung vom 17. März 2021 (GVBl. S. 169, BS 216-7-3) in der jeweils geltenden Fassung die Elternversammlung. Für die Elternversammlung ist eine Kontakterfassung nach § 3 Abs. 6 Satz 1 durchzuführen; es gilt die Maskenpflicht nach § 3 Abs. 2 Satz 2; § 5 findet keine Anwendung. Wahlen des Elternausschusses, für die bereits zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung ein Wahltermin als Briefwahl festgelegt wurde, die Eltern rechtzeitig über die Briefwahl informiert wurden und die organisatorischen Maßnahmen für eine ordnungsgemäße Briefwahl getroffen wurden, können als Briefwahl durchgeführt werden und haben, sofern die Briefwahl ordnungsgemäß erfolgt ist, Bestand. Wahlen des Elternausschusses, die als ordnungsgemäße Briefwahl bereits zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung stattgefunden haben, haben Bestand.

Das bedeutet, dass an der Elternversammlung alle Eltern teilnehmen können. Als Schutzmaßnahmen hat die Kontakterfassung der Teilnehmenden zu erfolgen. Zudem besteht in dem Raum, in dem die Versammlung stattfindet, die Pflicht, eine medizinische oder eine FFP-2 Maske zu tragen. Weitergehende Einschränkungen bestehen nicht. Insbesondere darf die Teilnahme nicht vom Nachweis der Impfung oder eines negativen Testergebnisses abhängig gemacht werden.

Ausschließlich die Elternversammlung trifft die Entscheidung über die Durchführung einer Briefwahl.

Die 26. CoBeLVO finden Sie unter folgendem Link: https://corona.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Corona/26._CoBeLVO/210921_26_CoBeLVO_konsolidiert.pdf

Ich bitte Sie herzlich, die Elternversammlung und die Wahl des Elternausschusses entsprechend dieser Vorgaben zu organisieren, damit alle Eltern und sorgeberechtigten Personen daran teilnehmen können.

Mit freundlichen Grüßen
Detlef Placzek“

Wir vom Landeselternausschuss danken für diese Klarstellung. Und damit ist jetzt eines klar: Alle Träger die jetzt illegale Wahlen nicht unverzüglich stoppen bzw. wo immer möglich ungültige Wahlen korrekt neu durchführen, zeigen damit nicht nur ihre Verachtung gegenüber dem Rechtsstaat sondern auch gegenüber den legitimen Rechten der Eltern, die Kita ihrer Kinder auf Augenhöhe mitzugestalten.

Das Landesjugendamt hat am 15.09.2021 ein Rundschreiben an alle Eltern, Sorgeberechtigten verfasst.

Inhalt des Schreibens sind die folgenden Punkte:

Regelungen der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung in Bezug auf Kitas

Anmerkungen zum Merkblatt „Umgang mit Erkältungs-/Krankheitssymptomen bei Kindern und Jugendlichen in Kita und Schule“ (Schnupfenpapier)

Neuregelung zur Absonderung von Kindern in Kita und Kita-Pflege im Corona-Infektionsfall

Regelungen der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung (CoBeLVO) in Bezug auf Kindertagesbetreuung

Warnstufensystem:

Mit der 26. CoBeLVO wurde in RLP ein Warnstufensystem eingeführt. Der neue Warnwert setzt sich künftig zusammen aus

• der Sieben-Tage-Inzidenz,
• dem Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Wert und
• dem Anteil der mit COVID-19-Erkrankten belegten Intensivbetten.

Er reicht von Stufe 1 bis Stufe 3.

Werden zwei von drei genannten Leitindikatoren an drei aufeinander folgenden Werktagen überschritten, so wird der Landkreis oder die kreisfreie Stadt die Warnstufe ausrufen.

Maskenpflicht:

Es gilt weiterhin die Maskenpflicht in Hol- und Bringsituationen für Jugendliche und Erwachsene. Im Übrigen gilt die Maskenpflicht in den Einrichtungen bei Erwachsenen (Erzieher etc.) ab der höchsten Warnstufe 3.

Elternausschusswahlen:

Die Entscheidung über die Durchführung einer Briefwahl des Elternausschusses trifft alleinig die Elternversammlung. Briefwahlen, die noch nicht im Detail vorbereitet und bereits an die Eltern inkl. aller organisatorischen Maßnahmen kommuniziert wurde, sind ungültig.

Für die Elternversammlung ist eine Kontakterfassung durchzuführen und es gilt die Maskenpflicht. Es gilt bei der Elternversammlung das Abstandsgebot. Die 3G-Regeln bzw. ein Höchstanzahl von Ungeimpften ist ausgesetzt.

Wahlen des Elternausschusses, für die ein Wahltermin als Briefwahl bereits vor dem 12.09.2021 festgelegt wurde, die Eltern rechtzeitig über die Briefwahl informiert wurden und die organisatorischen Maßnahmen für eine ordnungsgemäße Briefwahl getroffen wurden, können als Briefwahl durchgeführt werden und haben, sofern die Briefwahl ordnungsgemäß erfolgt ist, Bestand.

Zum Merkblatt „Umgang mit Erkältungs-/Krankheitssymptomen bei Kindern und Jugendlichen in Kita und Schule“ (gültig ab 30.08.2021)

Mit dem aktualisierten „Schnupfenpapier“ wurden Kitas über den Umgang mit Erkältungskrankheiten in Kitas informiert.

„Kinder und Jugendliche dürfen die Einrichtung nicht besuchen, auch wenn sie unter einem Infekt mit nur schwachen Symptomen leiden (z.B. leichter Schnupfen, leichter/gelegentlicher Husten). Erst wenn sich der Allgemeinzustand nach 24 Stunden deutlich gebessert hat und keine weiteren Krankheitszeichen dazugekommen sind, darf die Kita wieder besucht werden.“

Wichtig ist, dass Kinder, die krank sind, die Kita nicht besuchen, auch wenn sie nur unter einem leichten Infekt leiden. Gleichzeitig ist es ebenso wichtig, dass nicht jedes Schnupfenkind im Herbst aus der Einrichtung ausgeschlossen wird.

In den aktualisierten Hinweisen des Landes wird daher weiterhin zwischen schwachen Symptomen und stärkeren Symptomen unterschieden. Deshalb können Kinder mit leichtem Schnupfen oder leichtem gelegentlichen Husten wieder in die Kita kommen, wenn sich ihr Allgemeinzustand nach 24 Stunden nach Einschätzung ihrer Eltern gebessert hat und keine weiteren Krankheitszeichen dazugekommen sind bzw. der Allgemeinzustand gut ist.

Wenn die Symptome eines Kindes nicht schlimmer werden, ist das – aus medizinischer Sicht – eine deutliche Verbesserung, denn das Kind ist stabil.

Neuregelungen zur Absonderung von Kindern in Kita und Kita-Pflege im Corona-Infektionsfall

Wenn sich bei einem Kind oder einer Betreuungsperson eine Corona-Infektion bestätigt hat, werden Sie durch die Kita-Leitung bzw. den Träger der Kindertagesstätte schriftlich über den Infektionsfall informiert. Sie erhalten eine Mitteilung, die das Gesundheitsamt erstellt hat und die dazu berechtigt, einen kostenlosen PCR-Test Ihres Kindes durchführen zu lassen.

Sie lassen Ihr Kind dann zunächst zu Hause. In einem nächsten Schritt unterliegen die betroffenen Kinder dann einer PCR-Testpflicht. Bis zum Ergebnis des PCR-Tests muss Ihr Kind sich in Quarantäne begeben. Im Fall eines Infektionsfalls in der Kita sind die erforderlichen PCR -Tests kostenlos.

Sobald Ihnen ein negatives Testergebnis vorliegt, ist die Absonderung beendet und ihr Kind darf die Kita wieder besuchen. Zeigen Sie das Testergebnis dann bitte in der Kita vor. Im Falle eines positiven Testergebnisses informieren Sie bitte die Kita. Weitere Informationen erhalten Sie dann durch das für Sie zuständige Gesundheitsamt.

Ist Ihr Kind genesen oder geimpft, entfällt die Testpflicht. Das Kind kann weiterhin die Kita besuchen.

Für Hort-Kinder gilt:

Tritt in der Schule eine Corona-Infektion auf, kann Ihr Kind weiterhin den Hort besuchen, sofern die in der Schule durchgeführten Selbsttests negativ waren. Ein PCR-Test für den Besuch des Horts ist nicht notwendig.

Neue Virusvarianten / Besonders relevantes Ausbruchsgeschen:

Wenn sich jemand mit einer in Deutschland noch nicht verbreiteten Virusvariante infiziert hat oder wenn das zuständige Gesundheitsamt im Einzelfall ein besonders relevantes Ausbruchsgeschehen festgestellt hat, gilt:

1. Es müssen sich alle Personen sofort in Quarantäne begeben. Wenn die Person weniger als 1,5 Meter Abstand zur infizierten Person hatte, dauert die Quarantäne grundsätzlich zehn Tage nach dem letzten Kontakt mit der positiv getesteten Person. Ab dem fünften Tag kann ein PCR-Test gemacht werden. Erst wenn Sie ein negatives Testergebnis erhalten, ist die Quarantäne beendet: Das Testergebnis muss für weitere 5 Tage aufbewahrt werden, da das zuständige Gesundheitsamt einen Nachweis über das Testergebnis verlangen kann.
2. Für alle weiteren Personen, die sich in einem Umkreis von mehr als 1,5 Metern von der positiv getesteten Person aufgehalten haben, gilt grundsätzlich eine sofortige Quarantänepflicht für die Dauer von zehn Tagen. Sie können aber sofort einen PCR-Test machen und somit die Quarantäne unmittelbar nach Erhalt des negativen Testergebnisses beenden. Das Testergebnis muss zehn Tage lang aufbewahrt werden, da das zuständige Gesundheitsamt einen Nachweis über das Testergebnis verlangen kann.
   Ein Testnachweis muss der Kita vorgelegt werden. Für den Fall, dass kein Testnachweis geführt wird, ist für die Aufhebung der Quarantäne das zuständige Gesundheitsamt verantwortlich. Dieses ordnet die weiteren Maßnahmen an.

Für die Kindertagespflege gelten die gleichen Regelungen zur Quarantäne und Testpflicht.

Aufgrund zahlreicher Rückmeldungen von Eltern und Kitas hat sich der Landeselternausschuss (LEA) für eine Aktualisierung der Quarantänevorgaben für Kita-Kinder stark gemacht.

Der LEA wurden hier gehört. Die Landesverordnung zur Absonderung bei Verdacht einer SARS-CoV-2-Infektion wurde geändert. Heute tritt die Änderung in Kraft.

Die Änderungen finden Sie unter folgendem Button.

Weitere Hintergrundinformationen gibt es hier: Rechtsgrundlagen rlp.de.

Was ist neu?

Hat ein Kita-Kind eine Corona-Infektion, müssen nicht automatisch alle anderen Kinder und das Personal der Betreuungsgruppe in Quarantäne. Es besteht statt dessen eine einmalige Testpflicht mittels PCR-Test vor dem Wiederbetreten der Einrichtung. Die Testpflicht gilt nicht für geimpfte Personen und genesene Personen.

Achtung: Es gibt Ausnahmen! Wird eine – vom RKI als besorgniserregend eingestufte Virusvariante festgestellt, oder stellt das lokale Gesundheitsamt eine besondere Ausbruchssituation fest, bleibt es bei der alten Regelung (= Quarantäne für alle).